Landesverfassung (Österreich)

Als Landesverfassungen werden in Österreich die Grundgesetze der Länder bezeichnet, die ihre innere Organisation, ihr Verhältnis untereinander und ihre Beziehung zum Bundesstaat regeln.

Politisches System der Länder

Geschichte Bearbeiten

Die Landesverfassungen der österreichischen Länder entstanden in der Zeit zwischen 1918 und 1922. Ihre Vorgänger waren die Landesordnungen (in Tirol trägt die Landesverfassung noch heute diesen Namen) im Kaisertum Österreich, welche aber keine Verfassungen im eigentlichen Sinn darstellten. Manche der Verfassungen basierten direkt auf den ehemaligen Landesordnungen (z. B. die Verfassung der Steiermark), es gab aber auch Verfassungen neuen Stils, wie die Vorarlberger Landesverfassung. Zu ersten Novellen kam es bereits in den 1920er Jahren, da die Landesverfassungen mit der Bundesverfassung in Einklang gebracht werden mussten. Nach ihrer Aufhebung zwischen 1934 und 1945 wurden sie wieder in Geltung versetzt. Die meisten Länder novellierten ihre Landesverfassungen im Laufe der 1970er und 1980er Jahre, um sie an die modernen Anforderungen anzupassen und um zum Beispiel soziale Grundrechte aufzunehmen.

Stellung im Stufenbau der Rechtsordnung Bearbeiten

Im Stufenbau der österreichischen Rechtsordnung sind Bundes- und Landesrecht prinzipiell gleichrangig. Eine Ausnahme bildet hier nur das Verfassungsrecht. Laut Art. 99 Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) dürfen die Landesverfassungen dem Bundesverfassungsrecht nicht widersprechen. Die Verfassungs- und Kompetenzgerichtsbarkeit liegt allein beim Verfassungsgerichtshof.

Inhalt Bearbeiten

Die Landesverfassungen regeln prinzipiell jene Bereiche, in denen auch die einfache Gesetzgebungskompetenz bei den Ländern liegt. Zudem gibt es meist einen allgemeinen Teil, der den Umfang des Landesgebietes, die Landessprachen, die Symbole des Landes und Ähnliches regelt.

Die einzelnen Verfassungsgesetze Bearbeiten

LandKurztitelTypAbkürzungLangtitelFundstelle
Burgenland  BurgenlandLandes-VerfassungsgesetzLVGL-VGLandes-Verfassungsgesetz vom 14. September 1981 über die Verfassung des Burgenlandes (L-VG)LGBl.Nr. 42/1981
Karnten  KärntenKärntner Landesverfassung - K-LVGLVGK-LVGLandesverfassungsgesetz vom 11. Juli 1996, mit dem die Verfassung für das Land Kärnten erlassen wird (Kärntner Landesverfassung - K-LVG)LGBl Nr. 85/1996
Niederosterreich  NiederösterreichNÖ Landesverfassung 1979LVGNÖ LVLGBl. 0001
Oberosterreich  OberösterreichOö. Landes-VerfassungsgesetzLVGOö. L-VGOö. Landes-Verfassungsgesetz (Oö. L-VG)LGBl.Nr. 122/1991
Salzburg  SalzburgLandes-Verfassungsgesetz 1999LVGL-VGLandes-Verfassungsgesetz 1999 - L-VGLGBl.Nr. 25/1999
Steiermark  SteiermarkLandes-Verfassungsgesetz 2010LVGL-VGLandes-Verfassungsgesetz 2010 (L-VG)LGBl. Nr. 77/2010, 3/2011, 8/2012
Tirol  TirolTiroler Landesordnung 1989LVGTLOLandesverfassungsgesetz vom 21. September 1988 über die Verfassung des Landes Tirol (Tiroler Landesordnung 1989)LGBl.Nr. 61/1988
Vorarlberg  VorarlbergLandesverfassungLVGL.V.Verfassungsgesetz über die Verfassung des Landes Vorarlberg (Landesverfassung – L.V.)LGBl.Nr. 9/1999, 33/2001, 14/2004, 43/2004
Wien  WienWiener StadtverfassungLVGWStVVerfassung der Bundeshauptstadt Wien (Wiener Stadtverfassung – WStV)LGBl. Nr. 28/1968, 15/10/1968

Literatur Bearbeiten

  • Wilhelm Brauneder: Österreichische Verfassungsgeschichte. Manz, Wien 2005, ISBN 3-214-14875-3.

Weblinks Bearbeiten